Entwurf vom 16. November 2026
Im Wortlaut
Natur- und Klimaschutz sollen mit Versorgungssicherheit, sozialer Tragbarkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit vereinbar gestaltet werden. Entscheidungen sollen auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und transparenten Folgenabschätzungen beruhen.
Zwei Vorhaben, unterschiedliche Abwägungen
Beim Verkehr ist die Frage konkret. Die Initiative möchte eine mögliche Magnetschwebebahn mit dem Ausbau bestehender Schienenwege vergleichen. Für die langfristige Fernverkehrsvision fehlen bisher unter anderem Trasse, Umweltprüfung und Finanzierung. Erst vergleichbare Varianten erlauben eine Aussage über Auswirkungen und Nutzen.
Wettbewerbsfähige heimische Produktion mit Forschung, Ausbildung und einer sicheren, bezahlbaren und klimaverträglichen Energieversorgung verbinden.
In der Industrie tritt der Energiebedarf hinzu. Bei einer Fertigung oder einem Rechenzentrum stellen sich Fragen nach Versorgungssicherheit, Energieverbrauch, Klimawirkung und den Kosten für Betriebe und Haushalte. Das Grundsatzprogramm nennt hierfür einen Prüfmaßstab. Einen bereits berechneten Umweltvorteil für einen bestimmten Standort weisen die Unterlagen bisher nicht aus.
Frage zur Beratung
Welche Varianten müssten am selben Standort unter denselben Annahmen verglichen werden, um Energiebedarf und Umweltwirkung beurteilen zu können?